Schreiben der Bildungsministerin vom 30.11.20

01.12.2020

Schreiben der Bildungsministerin vom 30.11.

Liebe Eltern, liebe Sorgeberechtigte,

am vergangenen Mittwoch haben sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über die aktuelle Corona-Situation beraten. Sie haben den „Lockdown light“ verlängert und zusätzliche Maßnahmen beschlossen. Aber sie haben auch noch einmal die Bedeutung der Bildung hervorgehoben. Und das will ich auch tun: Frühkindliche und schulische Bildung sind von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass unsere Kinder und Jugendlichen auch während der Pandemie möglichst in ihre Kita und in ihre Schule gehen können.  Auch  deshalb  schränkt  sich  die  Gesellschaft  an  vielen  anderen  Stellen  ein, damit  die  Schulen  und  Kindertagesstätten  offenbleiben  können,  damit  der  Unterricht bestmöglich stattfinden kann. Der Präsenzunterricht ist  weiter  das  erste  Mittel  der  Wahl. Unsere  Schülerinnen und Schüler brauchen ihre Lehrkräfte und sie brauchen deren Ansprache als Lern- und Lebensbegleiter. Das sieht auch die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin so, die sich aktuell dafür ausspricht, dass die Schulen offen bleiben. Auch zeigen Studien aus Hamburg, Sachsen und Baden-Württemberg, ebenso wie die Daten des rheinland-pfälzischen  Landesuntersuchungsamtes,  dass  Schulen  nicht  die  Treiber  der  Pandemie  sind. Infektionen werden  in  der  Regel  von  außen  in  die  Schulen  getragen,  das  Infektionsrisiko innerhalb von Schulen ist deutlich geringer als im häuslichen Umfeld. Und das liegt maßgeblich daran, dass unsere Schulen die Hygieneregeln hervorragend umsetzen und unsere Schülerinnen und Schüler sich sehr gut daran halten.

Schule läuft aktuell unter Corona-Bedingungen. Der Schulalltag sieht völlig anders aus als  noch  vor  einem  Jahr.  Bestimmte  Unterrichtsformate  sind  vorerst  ausgesetzt,  das Musizieren und der Sportunterricht sind stark eingeschränkt. Das ist bedauerlich, aber viel wichtiger ist: Schule findet täglich statt, weil wir wissen, wie wichtig sie für unsere Schülerinnen und Schüler ist. Es geht um ihre Bildung und um ihre Chancen. Deshalb haben wir auch für entsprechende Schutzmaßnahmen gesorgt: Wir haben bereits ab der fünften Klasse eine Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen eingeführt und unsere Schulen wurden mit Reservemasken ausgestattet. Für Grund- und Förderschulpersonal gibt es zusätzlich zur Maske Face Shields. FFP2-Masken für Notfallsituationen Schulen wurden in den vergangenen Tagen ebenfalls ausgeliefert. Gerade die Maskenpflicht hat  sich sehr positiv  ausgewirkt, sagen uns unsere  Experten.  Deshalb möchte ich an dieser Stelle nochmal bei Ihnen und Ihren Kindern dafür werben und Ihnen herzlich für Ihre Mithilfe danken. Vor diesem Hintergrund haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin am Mittwoch folgende Regelungen für die Schulen entschieden, die in Rheinland-Pfalz wie folgt umgesetzt werden: 1. Grundsätzlich sollen möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Präsenzun-terricht teilnehmen. 2. Die für die Grundschulen zunächst befristeten Regelungen, etwa zur Bildung fester Lerngruppen, haben bis zum Ende des ersten Halbjahres weiterhin Gültigkeit. 3. In der aktuellen Situation besteht an weiterführenden Schulen für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5 sowie für Lehrkräfte weiterhin in ganz Rheinland-Pfalz die Maskenpflicht im Unterricht. Maskenpausen, insbesondere auch zum Trinken oder Essen, sind zu ermöglichen, dabei ist das Abstandsgebot einzuhalten. 4. In besonderen Situationen können Schulen in Abstimmung mit der Schulaufsicht  vom  Präsenzunterricht  zeitlich  befristet  in  den  Wechselbetrieb  (Präsenz-/Fernunterricht)  umgestellt  werden. Diese  Möglichkeit  besteht  in  Landkreisen  und kreisfreien Städten oberhalb einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche ab der Jahrgangsstufe 8, sofern dies mit Blick auf die allgemeine Infektionslage  sowie  die Situation  an  der  jeweiligen  Schule  geboten  erscheint.  Auch dabei soll der Fokus weiterhin auf die höheren Jahrgänge gelegt werden. In den Schulen sind bei Bedarf Lernräume für Schülerinnen und Schüler vorzusehen, denen es zuhause aufgrund räumlicher und sonstiger Gegebenheiten an der nötigen technischen Ausstattung bzw. erforderlichen Lernumgebung fehlt. Dauerhaft in Präsenz sind zu unterrichten: Schülerinnen und Schüler einschließlich der Jahrgangsstufe 7, Schülerinnen und Schüler im BVJ und BF 1, Abschlussklassen  in  den  Bildungsgängen  der  berufsbildenden  Schulen  sowie die Jahrgangsstufe 12 in den G8-GTS Gymnasien und die Jahrgangsstufe 13 in den G9 Gymnasien sowie Integrierten Gesamtschulen. 5. Schutzmaßnahmen des Gesundheitsamtes (Quarantäne oder Isolierung) bleiben unbenommen. Wir  haben  unsere  Schulen  darüber  hinaus  erneut  dringend  dazu  aufgefordert,  einen gestaffelten Unterrichtsbeginn zu prüfen. Das würde den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Schülerverkehr weiter entzerren. Das geht allerdings nur, wenn die Eltern und die  Schulgemeinschaft  damit  einverstanden  sind,  deshalb  auch  hier  noch  einmal  die Bitte  an  Sie,  ein  entsprechendes  Anliegen  Ihrer  Schule  wohlwollend  zu  prüfen. Das Land Rheinland-Pfalz hat die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, in dem das Verkehrsministerium 250 zusätzliche Busse für den Schülerverkehr bereitgestellt und das Schulbusprogramm bis Ostern 2021 verlängert hat.

Liebe Eltern, liebe Sorgeberechtigte, die vergangenen Wochen und Monate waren für uns alle ein Kraftakt. Und gerade für Familien war und ist das Jahr 2020 eines, das mit vielen Sorgen verbunden war. Sorgen, die mit dem näherrückenden Familienfest an Weihnachten nicht kleiner geworden sind. Gleichwohl machen uns die guten Nachrichten aus Mainz, wo die rheinland-pfälzische Firma BioNTech den wohl weltweit ersten Corona-Impfstoff entwickelt hat, Hoffnung für das kommende Jahr. Auch wenn die Pandemie uns noch einige Monate begleiten wird: wenn wir diesen Winter durchgestanden haben, können wir optimistisch in die Zukunft blicken. Deshalb möchte ich Sie bitten: Halten Sie weiter durch, reduzieren Sie Ihre Kontakte und beherzigen Sie auch an Weihnachten und Silvester die geltenden Regeln. Denn unser aller Verhalten in der Ferienzeit wird ganz wesentlich darüber entscheiden,  wie  es  in  den  drei  Wintermonaten  danach  in  unseren  Schulen  weitergeht. Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass für alle Schülerinnen und Schüler Präsenzunterricht stattfinden kann. Ich danke Ihnen und Ihren Kindern sehr herzlich für Ihr großes Engagement in dieser schwierigen Zeit. Bleiben Sie gesund!

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Stefanie Hubig